Taylor Swift, Donald Trump und die SPD

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Beitrag von Marc Bleicher

Donald Trump mag Taylor Swifts Musik jetzt 25 Prozent weniger. Weil die von einigen als „arische Gottheit“ bezeichnete Countrysängerin unerwarteterweise angekündigt hat, bei den Midterm-Elections demokratisch und nicht republikanisch zu wählen. Sie hat also etwas getan, was ihr nicht zugetraut wurde. Was aber hat das mit ihrer Musik zu tun? Dann gibt es Menschen, die haben bestimmte Ernährungsgewohnheiten, seien sie vegan, vegetarisch, paleo oder vielleicht auch einfach eher das Gegenteil von all dem. Wahrscheinlich täten wir gut daran, wenn wir derartige Ernährungsgewohnheiten oder Musikgeschmäcker nicht gleich zu anderen Verhaltensweisen dazu packen würden wie eben einem bestimmten Wahlverhalten. Eine Grundausstattung an Respekt für ihr oder sein Verhalten ist das, was sich jede und jeder wünscht.

Marc Bleicher, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Mainz

Einen Ausgang aus unseren Schubladen zu finden, wäre schon mal ein guter Anfang. Dass man beispielsweise auch Taylor Swift und vielleicht sogar Helene Fischer gut finden kann, ohne gleich abgestempelt zu werden. Und wir sollten es für denkbar halten, dass es gerade im Osten unseres Landes Gegenden gibt, in denen Menschen leben, die aus nachvollziehbaren Gründen nicht besonders überzeugt davon sind, dass unser politisches und wirtschaftliches System der Weisheit letzter Schluss ist. Nachvollziehbar besonders dann, wenn man sich vor Augen führt, dass in diesen Gegenden im Zuge der Wende 2/3 oder mehr der Arbeitsplätze weggefallen sind. Mit allen Folgen, die das für diejenigen brachte, die dort geblieben und nicht abgewandert sind.

Wir sollten es ebenso für möglich halten, nicht immer Recht zu haben. Oder Anderen vielleicht einfach eine andere Perspektive zugestehen. Eine andere Realität, würde man als Konstruktivist dazu wohl sagen. Im Kern geht es um etwas recht einfaches: Akzeptieren (und berücksichtigen!), dass meine eigene Sicht auf die Welt nicht die einzig mögliche ist, sondern dass jede und jeder eine individuelle Sicht hat.

Es wäre auch keine wirklich neue Erkenntnis, wenn wir zugeben würden, dass Menschen nicht gerade mit überschäumender Freude Veränderungen begrüßen, denen sie ausgesetzt sind. Deswegen muss man auch darüber sprechen, wie es gelingen kann, die Integrationsfähigkeit und -bereitschaft einer Gesellschaft nicht zu überschätzen oder wie man sie nötigenfalls erhöhen könnte.

Psychotherapeuten arbeiten seit vielen Jahren nach dem sogenannten systemischen Ansatz. Es könnte uns auch in der politisch aufgeladenen Stimmung unserer westlichen Demokratien helfen, wenn es uns gelänge, einige der darin eingeübten Grundannahmen im Miteinander des Streits, den es in einer Demokratie immer geben muss und soll, zu berücksichtigen.

Der systemische Ansatz fußt letztlich auf dem oben auch bereits beschriebenen konstruktivistischen Weltbild und er möchte „Lösungen finden, statt Probleme zu lösen“. Dazu müssen wir annehmen, dass alle Menschen ihrem Leben einen positiven Sinn geben wollen, uns gegenseitig sorgfältig zuhören und ernst nehmen, was unser jeweiliges Gegenüber sagt. Aber auch – und das wäre sicherlich eine der schwierigsten Annahmen, gerade im politischen Kontext: jede Art von Reaktion ist eine Form der Kooperation, sogar Widerstand. Weil jeder Mensch gute Gründe für sein Verhalten hat.

Letztlich also doch wieder eine grundsozialdemokratische Angelegenheit, weil sie auf einem positiven Menschenbild beruht. Eines, das Menschen nicht als von Natur aus träge, lustlos, desinteressiert und asozial ansieht, sondern eben als soziale Wesen, die neugierig und interessiert sind.

Somit zeugt es eben gleichermaßen nicht von respektvollem gesellschaftlichen Umgang, wenn einerseits vom ehemaligen Bundestagskandidaten Joe Weingarten Teile der nach Deutschland Einwandernden als Gesindel beschimpft werden und andererseits unser ehemaliger Vorsitzender Sigmar Gabriel Menschen, deren politische Grundhaltung er ablehnt, als Pack abkanzelt. Beides ist Gift für eine vernünftige, an Lösungen orientierte Herangehensweise.

Und wie kommen die Sozialdemokraten jetzt von diesen Überlegungen zu einer vernünftigen Diskurskultur zu konkreten Ansätzen für die Zukunft und die Rettung ihrer Partei? Indem sie sich zunächst einmal auch gegenseitig zugestehen, die beschriebenen Umgangsformen auch bei der Diskussion um den richtigen Weg aus der vertrackten Lage, in der sie unstrittig sind, zu berücksichtigen. So, wie es zu Beginn des Jahres um den Sonderparteitag in Bonn herum gelungen war. Und sie sollten sich zugestehen, nicht immer sofort eine fertige Meinung zu jedem neuen Vorschlag haben zu müssen. Es sollte eine Tugend sein, auch einmal mehrere Nächte über einer neuen Idee grübeln zu dürfen, bevor man sich äußert. Das dürfte die Qualität von politischen Entscheidungen eher verbessern.

Vision fehlt! Und eine Portion Mut.

Dies soll nicht der hundertste Beitrag darüber sein, wie wichtig es ist, dass die SPD sich auf die Alltagssorgen der Menschen konzentriert wie ausufernde Mieten oder den mindestens unbefriedigenden, nein eher peinlichen Umgang der Verantwortlichen auf Bundesebene mit dem Dieselskandal. Denn diese Erkenntnis ist unstrittig. Das muss sie und das tut sie auch bereits. Wenn auch mit nur mäßigem Erfolg. Das ist sicher ebenfalls ein großer Teil des Problems. Die Menschen erwarten von ihr aber noch etwas darüber hinaus.

Der wichtigste Lösungsansatz für den Ausweg aus der Krise der deutschen Sozialdemokratie liegt aus meiner Sicht in der Entwicklung einer Vision für die Gesellschaft des 21. Jahrhunderts. Nachdem spätestens seit dem Zusammenbruch der Finanzmärkte 2008 den meisten klar geworden sein dürfte: das mit den Alles umfassenden und Alles erklärenden, Alles beherrschenden Vereinfachungen war doch nicht wirklich das Gelbe vom Ei. Mehr Markt, mehr Wettbewerb, mehr Privatisierung führen eben nicht automatisch überall zu mehr Wohlstand für Alle. Dass das nicht stimmt, wissen wir inzwischen wirklich. Es gibt – insbesondere, wenn man sich die Situation weltweit ansieht – viel Wohlstandszuwachs, eine ganze Reihe von Globalisierungsgewinnern. Aber eben gerade in den Industrienationen auch größere Bevölkerungsschichten, die nicht wirklich partizipieren. Und eine zunehmende Spaltung der Gesellschaften in Gewinner und Verlierer. Und seien es zum Teil eben auch nur gefühlte Verlierer. Diese ganzen Veränderungen der letzten 30 bis 40 Jahre, das spüren viele, sind doch letztlich die Vorboten einer echten neuen industriellen Revolution gewesen. In der wir nun schon mittendrin stecken.

Paul Mason hat in „Postkapitalismus“ diesen Prozess anschaulich beschrieben. Eigentlich wissen es alle: wir können nicht so weitermachen wie bisher. Auch wenn es in vielen Bereichen echte Fortschritte gibt, es braucht schon mal wieder so etwas wie eine richtig große, gute Idee. Nicht nur, aber für die Sozialdemokraten zuerst einmal in der Weiterentwicklung des Sozialstaats. Wenn es also stimmt, dass in den nächsten Jahren mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Millionen von Arbeitsplätzen verloren gehen oder völlig anders aussehen werden im Zuge der Digitalisierung, dann braucht die Partei einen neuen Lösungsansatz. Vielleicht wirklich einen, der wie oben beschrieben einfach eine Lösung anbietet ohne sich zu sehr auf das Problem zu fokussieren. Einen wie das bedingungslose Grundeinkommen. Diese Idee hat auf viele Menschen eine sehr anziehende, sympathische Wirkung. Warum tun die Sozialdemokraten sich so schwer damit? Weil sie seit über 150 Jahren für die Absicherung individueller Lebensrisiken eintreten. Krankheit, Arbeitsunfähigkeit und vieles andere mehr. Und weil sie an die sinnstiftende Wirkung von Arbeit für Jede und Jeden glauben.

Aber vielleicht wollen ja auch immer mehr Menschen ihren Lebenssinn eben nicht mehr in der klassischen Erwerbsarbeit sehen. Die Captains James T. Kirk und Jean-Luc Picard und alle weiteren Bewohnerinnen und Bewohner der Föderation finden den Sinn ihres Wirkens auf anderen Wegen als dem der Entlohnung. Die Sozialdemokratie muss sich ernsthaft die Frage gefallen lassen, ob diese klassische Definition von Arbeit noch zeitgemäß ist angesichts der Veränderungen, denen die Arbeitswelt unterliegt. Wenn jede und jeder regelmäßig von neuen, erfolgreichen Versuchen wie beispielsweise der 4-Tage-Woche lesen kann, die innovative Unternehmen wagen, dann ist die SPD verpflichtet, auch darüber zu diskutieren, wie eben diese spannenden Experimente gefördert werden können. Es muss doch möglich sein, dass mehr Menschen von der nachvollziehbaren Erkenntnis profitieren, dass Arbeitszeitverkürzungen ohne Lohnverlust richtig gemacht eben keine Produktivitätseinbußen nach sich ziehen sondern vielmehr zu einer besseren Motivation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern beitragen können.

Und natürlich ist es daher der richtige Ansatz, wenn die Genossinnen und Genossen jetzt sagen, dass sie Hartz IV überwinden wollen. Das ist eine sinnvolle Beschreibung dessen, was benötigt wird. Es geht nicht um die Abschaffung des Sinnvollen, sondern um einen logischen Ersatz von etwas, von dem sich Teile inzwischen erkennbar in die falsche Richtung entwickelt haben. Durch etwas Neues. Etwas, das eben auch tatsächlich den neuen, sich deutlich abzeichnenden gesellschaftlichen Rahmenbedingungen gerecht wird und gleichzeitig unserem Anspruch an soziale Gerechtigkeit genügt.

Dabei reicht es nicht aus, etwas zu entwickeln, was den Sozialstaat des Jahres 2025 beschreibt. Da muss die SPD größer denken. Aber auch in anderen Politikbereichen, wie beispielsweise im Klimaschutz. Wenn die Sozialdemokraten als diejenigen wahrgenommen werden, die am ehesten den Hambacher Forst abholzen würden, machen sie etwas falsch. Und es passt auch nicht zu der aus meiner Sicht völlig richtigen Aussage im Hamburger Grundsatzprogramm, dass es ein Umsteuern geben muss hin zu qualitativem statt quantitativem Wachstum. Weil wir über unsere Verhältnisse leben.

Klarheit. Auch wenn’s weh tut.

Die fehlende Klarheit von Positionen, die der SPD immer wieder vorgeworfen wird und die sie auch intern oftmals selbst diskutiert, ist sicherlich ein Stück weit genau das: sozialdemokratische DNA. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind immer wieder zerrissen zwischen dem, was sie langfristig für richtig halten und dem, was tagsaktuell politisch eben gerade erreichbar und durchsetzbar ist. Wenn sie sich und allen anderen aber immer wieder vor Augen führen, dass es eben in einer Welt wie der unseren nicht ausreicht, nur schwarz und weiß als Positionen zu benennen und dass es nichts Anrüchiges ist, auch einmal mehrere Perspektiven in einem Kompromiss zu vereinen, könnte aus der beschriebenen Diskussions- und Debattenkultur in Verbindung mit den erforderlichen visionären Ideen eine klare Haltung entstehen. Wenn sie versprechen, in diesem Punkt auch mal so selbstkrtitisch zu sein und aufzuhören, nach einer demokratisch getroffenen Entscheidung dieselbe immer gleich wieder in Frage zu stellen. Das nämlich schafft dann sicherlich auch keine Klarheit.

Zur Klarheit gehört auch eine klare Sprache. Wenn in einem der Texte zu den Foren des Debattencamps stand „In Zeiten hybrider Erwerbsverläufe ist die Frage nach einem Sozialschutz für alle Erwerbstätigen in Deutschland und Europa ein Thema, dass uns in Zukunft noch stärker fordern wird. Die Plattformisierung und Entbetrieblichung der Arbeit prägt viele Erwerbsbiographien und führt zu einer Hybridisierung der Erwerbsverläufe“, dann war das zwar inhaltlich nichts Verwerfliches oder Falsches. Aber es versteht kein Mensch. Wer so redet, wird nicht gewählt. Ein Beispiel also dafür, dass die Sozialdemokraten dringend wieder lernen müssen, eine normale, verständliche Sprache zu sprechen. Da müssen alle an sich arbeiten. Jeder für sich selbst, auch derjenige, der das hier aufschreibt. Tag für Tag.

Über die richtigen Visionen für die sozialdemokratische Gesellschaft des 21. Jahnhunderts zu diskutieren ist also die zentrale Aufgabe. Weil Visionen eben Menschen einen Weg, eine Hoffnung aufzeigen können, eine erstrebenswerte Zukunft. Eine Zukunft, die absolut machbar ist. Etwas, wofür es sich zu kämpfen lohnt. Gerade auch als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und eben nichts, das man medizinisch behandeln muss. Sondern miteinander besprechen. Ohne sich gleich gegenseitig wieder irgendetwas zu unterstellen. Man darf eben auch Taylor Swift oder Helene Fischer einfach nur gut finden.

Zum Autor:

Marc Bleicher ist seit gut einem Jahr Vorsitzender der Mainzer SPD und engagiert sich in erster Linie kommunalpolitisch. Er ist 42 Jahre alt, in Mainz und Algerien aufgewachsen, Diplom-Geograph, verheiratet und hat mit seiner Frau gemeinsam drei Kinder.